29. April 2016  

Bericht aus der Ratssitzung vom 03.05.2016

RathausRatssitzung  - Dienstag, 03.05.2016, 14.00 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkte 

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Tagesordnungspunkte mit Beschlussdokumenten siehe hier
  • Einwohnerfragestunde etwa 18 Uhr
TOP 4 Anfragen
Mietspiegel erhalten - Anfrage der LINKSFRAKTION Antwort der Verwaltung hier als Pressemitteilung
Die LINKSFRAKTION wird sich für eine zweijährige Fortschreibung des Mitspiegels bis Mitte 2018 einsetzen.
O-TON Gisela Ohnesorge, LINKSFRAKTION
Ampel für Freibäder Anfrage der SPD-Fraktion; vertagt auf die nächste Ratssitzung
Pause: 16.05 - 16.35 Uhr
TOP 21 Flüchtlingsituation in Braunschweig - Bericht der Verwaltung. O-TON Udo Sommerfeld, LINKSFRAKTION

TOP 27 Interkommunales Gewerbe-/Industriegebiet Stiddien-Beddingen

Änderungsantrag der LINKSFRAKTION, Ausschluss von Ansiedlungen die im Zusammenhang mit der geplanten Aufbereitung und/oder Lagerung von atomaren Abfällen in Schacht Konrad stehen. O-TON Udo Sommerfeld, LINKSFRAKTION
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Nach Übernahme der Textfassung des SPD-Antrages durch die LINKSFRAKTION wurde dieser Antrag beschlossen 
TOP 29 "Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt" Modernisierung der Gebäude Jahnstraße 11, 12, 18-20
Redebeitrag von Gisela Ohnesorge siehe hier
Änderungsantrag der LINKSFRAKTION, Sozialverträglichkeit sicherstellen. Bei Gegenrede von CDU, SPD, GRÜNE und OB wurde dieser Änderungsantrag abgelehnt

TOP 30 Anträge

Nachnutzungskonzept für die Flüchtlingsunterkünfte erstellen - Antrag der CDU-Fraktion - überwiesen in den Fachausschuss

Änderungsantrag der LINKSFRAKTION - überwiesen in den Fachausschuss

Ende der öffentlichen Sitzung: 21:00 Uhr

Termine

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