20. Juni 2016  

Bericht aus der Ratssitzung vom 21.06.2016

RathausRatssitzung  - Dienstag, 21.06.2016, 14.00 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkte 

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Tagesordnungspunkte mit Beschlussdokumenten siehe hier
  • Einwohnerfragestunde etwa 17 Uhr
  • Sitzungspause 17.30 Uhr bis 19.50 Uhr (!)
  • TOP 4 Anfragen
Anfrage der Linksfraktion: Kinderarmut - Wie ernst wurden die Handlungsempfehlungen genommen?
Antwort der Verwaltung siehe im Anschluss an den Anfragetext
  • TOP 14 Sportentwicklungsplanung in Braunschweig - Masterplan Sport 2030 - einstimmige Zustimmung des Rates

Änderungsantrag der Linksfraktion siehe hier

Der Änderungsantrag der LINKSFRAKTION findet die Unterstützung aller Ratsfraktionen. Die Änderungsanträge von CDU und BIBS werden abgelehnt.

PAUSE BIS 19.50 Uhr

  • TOP 20 Übergangsregelung bei Kitaentgelten

Redebeitrag von Gisela Ohnesorge (DIE LINKE.) zur Kritik dieses Antrages

TOP 28 Fortschreibung des Mietspiegels 2014 für die Stadt Braunschweig

Änderungsantrag der Linksfraktion siehe hier
Wie ursprünglich von der LINKSFRAKTION beantragt, wird der jetzt fortgeschrieben Mietsspiegel eine Gültigkeit von zwei Jahren haben.
STAND: 21.40 Uhr
  • TOP 32 Anträge
Antrag der Linksfraktion: Abberufung eines Vertreters der Gruppe der Eltern im Schulausschuss
Der Antrag wurde bei Enthaltung der BIBS abgelehnt, alle anderen Parteien führten dagegen rechtliche Argumente an.
Ende der Sitzung 22.20 Uhr

Termine

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