06. Dezember 2016  

Bericht aus der Ratssitzung vom 06.12.2016

RathausRatssitzung  - Dienstag, 06.12.2016, 14.00 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkte 

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Tagesordnungspunkte mit Beschlussdokumenten siehe hier
  • Bürgerfragestunde ca. 18 Uhr

 TOP 4 Gleichstellungsbericht 2013-2015 der Gleichstellungsbeauftragten

Redebeitrag von Gisela Ohnesorge (DIE LINKE.) zu diesem Bericht siehe hier

TOP 5 Anträge:

Schulschwimmen in Gliesmarode - Anträge mehrerer Fraktionen siehe hier und hier und hier. Alle Anträge drücken den Willen aus, das Schulschwimmen im Gliesmaroder Bad zu ermöglichen, was die LINKSFRAKTION deutlich unterstützt.

  • Stellungnahme der Verwaltung siehe hier
  • Brief des Betreibers des Gliesmaroder Bades siehe hier
  • Redebeitrag von Gisela Ohnesorge (DIE LINKE.) siehe hier
  • Mehrheitlich beschlossen wurde folgender Antrag - siehe hier 

Antrag der AfD "Abbruch der Umsetzung des Unterbringungskonzeptes " für Flüchtlinge. Für die übrigen Ratsfraktionen begründet Ratsherr Bratmann (SPD) die Ablehnung dieses Antrages. Ohne weitere Debatte wird der Antrag von allen Fraktionen bis auf die der AfD abgelehnt. 

Pause 16.20 Uhr bis 16.50 Uhr

Bürgerfragestunde

TOP 17  Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig siehe hier

  • Begründung der Ablehnung dieser Vorlage durch die LINKSFRAKTION durch Ratsherr Udo Sommerfeld hier im O-TON

TOP 18 Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren siehe hier

  • Begründung der Ablehnung dieser Vorlage durch die LINKSFRAKTION durch Ratsherr Udo Sommerfeld.

TOP 21 Einführung des Betreuungsangebotes SchuKiPlus (Schulkindbetreuung) - Vorlage der Verwaltung siehe hier

  •  Gisela Ohnesorge (DIE LINKE.) begründet kritisch die Zustimmung zu dieser Übergangslösung

TOP 22 Ausbau weiterer Familienzentren - Vorlage der Verwaltung siehe hier - so beschlossen.

TOP 35 Anfragen:

  • Dringlichkeitsanfrage der LINKSFRAKTION zu Gesundheitsbelastungen in der Schule Sophienstraße siehe hier. Die Antwort der Verwaltung lag bis 20.00 Uhr noch nicht schriftlich vor.
  • "Volkstrauertag würdig begehen" - Anfrage der LINKSRAKTION - siehe hier

Antwort der Verwaltung siehe hier. Diese Antwort führte zu einer Kontoverse mit der LINKSFRAKTION.

ENDE der öffentlichen Sitzung 19.40 Uhr 

Termine

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