30. September 2014  

Bericht aus der Ratssitzung vom 30.09.2014

Rathaus23. Ratssitzung der XVIII. Wahlperiode - Dienstag,30.09.2014, 14 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Tagesordnung einschließlich der Beschlussvorlagen siehe hier, Liste der Tagesordnungspunkte siehe hier

Geplante Pause: noch: 16 Uhr danach u.a. die Anträge zur Schulpolitik              

Ein Dringlichkeitsantrag der CDU zum Erhalt aller Gymnasien wurde gegen die Stimmen von GRÜNEN und LINKEN unter Tagesordnungspunkt 18 aufgenommen.

Anfragen: 

Anfrage der CDU-Fraktion "Umgang mit aggressiver und bandenmäßiger Bettelei" siehe hier

Nachfrage hierzu von Udo Sommerfeld (DIE LINKE) im O-TON

TOP 18

- Antrag der Linksfraktion zur Planung der 6.IGS siehe hier 

Redebeitrag von Gisela Ohnesorge (DIE LINKE) zum Antrag der Linken siehe hier

Änderungsantrag der Grünen siehe hier , dieser Antrag wurde leicht verändert vom Schulausschuss beschlossen

Änderungsantrag der CDU siehe hier

Zum Ende der Debatte haben CDU + SPD handschriftlich einen Antrag vorgeschlagen, etwa folgenden Inhalts: 'Die Berücksichtigung eines Bedarfs nach einer 6.IGS und den Erhalt aller Gymnasien im Schulentwicklungsplan' 

GRÜNE und LINKE haben dem widersprochen.

Mit den Stimmen von CDU, SPD und BIBS wird dieser Antrag beschlossen, bei Enthaltung bei den PIRATEN, Gegenstimme der LINKEN und Nichtteilnahme der GRÜNEN.

Durch diesen Beschluss wird die Stillung des Bedarfes nach einer 6.IGS auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben!

- Antrag der LINKEN zum Hochseilklettergarten im Timmerlaher Busch siehe hier

 Abgelehnt mit den Stimmen von CDU, SPD, GRÜNEN

Stand: 20.15 Uhr

Termine

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