20. Oktober 2014  

Bericht aus der Ratssitzung vom 21.10.2014

Rathaus24. Ratssitzung der XVIII. Wahlperiode - Dienstag ,21.10.2014, 14 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Tagesordnung einschließlich der Beschlussvorlagen siehe hier, Liste der Tagesordnungspunkte siehe hier

Pause: 16 - 16.30 Uhr  danach werden die Tagesordnungspunkte 13 und 19.5 vorgezogen behandelt!

Bürgerfragestunde ca. 18 Uhr

TOP 5 Anfragen:

TOP 5.1 Zu einer Anfrage der CDU: Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Regionsdebatte siehe hier

TOP 5.3 Anfrage: Braunschweig Pass – Anspruch und Wirklichkeit für Flüchtlinge (DIE LINKE)  siehe hier

O-TON Udo Sommerfeld (DIE LINKE.) zu dieser Anfrage siehe hier

Stellungnahme des Oberbürgermeisters zu dieser Anfrage siehe hier

Nach Aussage von Oberbürgermeister Markurth sind der Landesannahmestelle (LAB) blanko "Braunschweig Pässe" übergeben worden, die nunmehr von der LAB an die Flüchtlinge direkt ausgegeben werden können!

TOP 6 Besetzung der Stelle der Stadträtin oder des Stadtrates für das Sozial-, Schul-, Gesundheits- und

Jugenddezernat siehe hier

Frau Dr. Hanke wurde in geheimer Wahl mit 36 Ja, 4 Nein und 9 Enthaltungen zur Dezernentin gewählt

 

TOP 19.5 Situation von Flüchtlingen in Braunschweig -

interfraktioneller Antrag nach der Abstimmung zwischen den Fraktionen im Ältestenrat am 21.10 siehe hier 

Diese Vorlage wurde einstimmig beschlossen

O-TON von Udo Sommerfeld (DIE LINKE.) zu diesem Antrag siehe hier

TOP 13 Fortführung des Badezentrums Gliesmarode: Vorlage siehe hier

 O-TON von Udo Sommerfeld (DIE LINKE.) zu diesem Antrag siehe hier

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen

TOP 15/16 Sanierung von Straßenbahn-Gleisanlagen in der Innen- + Weststadt - Vorlagen siehe hier + hier

Die Vorlagen wurde beschlossen

TOP 19.3 Eingriffe in Landschaftsschutzgebiete (LSG)

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen siehe hier . Dieser Antrag wurde beschlossen

Änderungsantrag der BIBS siehe hier . Dieser Antrag fand nur die Unterstützung von BIBS und LINKEN

Gisela Ohnesorge begründet für DIE LINKE die Zustimmung zum Antrag sowie zum Änderungsantrag. O-TON siehe hier

Ende der öffentlichen Sitzung 19:10 Uhr

Termine

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