26. November 2014  

Bericht aus der Ratssitzung vom 27.11.2014

Rathaus25. Ratssitzung der XVIII. Wahlperiode - Donnerstag, 27.11.2014, 14 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Tagesordnung einschließlich der Beschlussvorlagen siehe hier, Liste der Tagesordnungspunkte siehe hier

Dringlichkeitsanfrage:  Situation der Wohnungslosen – Was bleibt vom Wahlversprechen? (DIE LINKE) siehe hier.

Hier Udo Sommerfeld im O-TON . Stellungnahme des Oberbürgermeisters siehe hier

TOP 3.5 Anfrage: Förderprogramm für Langzeitarbeitslose auch in Braunschweig (DIE LINKE)  siehe hier

Antwort der Verwaltung siehe hier

TOP 10 Zuschlagserteilung im Vergabeverfahren Krematorium. Vorlage siehe hier. Udo Sommerfeld begründet für DIE LINKE die Ablehnung dieser Privatisierung. Hier Udo Sommerfeld im O-Ton

Die Vorlage wird mit den Stimmen von CDU + SPD, sowie einiger Grüner angenommen. DIE LINKE, BIBS, PIRATEN und einige GRÜNE stimmten dagegen.

Pause von 16.45 Uhr bis 17.30 Uhr Einwohnerfragestunde ca. 18 Uhr

TOP 12 Abfallentsorgungsgebührensatzung. Udo Sommerfeld kritisiert das Braunschweig die höchsten Gebühren in der Region hat, obwohl doch angeblich die Privatisierung an ALBA alles günstiger machen sollte. Dies begründet die Ablehnung dieser Satzung durch DIE LINKE. Hier Udo Sommerfeld im O-Ton

TOP 17 Stellungnahme zum Landesraumordnungsprogramm. Vorlage der Verwaltung siehe hier -

Änderungsantrag der Piraten (Stichwort Ölschiefer-Lagerstätten) siehe hier

Änderungsantrag von CDU, SPD, GRÜNEN und PIRATEN welcher den Ursprungsantrag der Piraten abschwächt, siehe hier. Dieser Änderungsantrag wird einstimmig beschlossen.

TOP 18.3 Antrag: Teilnahme von Delegationen der Stadt an Gedenkveranstaltungen. Antrag der BIBS und Änderungsantrag DIE LINKE siehe hier

Redebeitrag von Gisela Ohnesorge siehe hier. Der Antrag wird gegen die Stimmen der CDU in den Ausschuss für Kultur und Wissenschaft überwiesen.

Ende der öffentlichen Sitzung: 18:57 Uhr

Termine

No events