26. November 2014  

Bericht aus der Ratssitzung vom 16.12.2014

Rathaus26. Ratssitzung der XVIII. Wahlperiode - Dienstag, 16.12.2014, 14 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Tagesordnung einschließlich der Beschlussvorlagen siehe hier, Liste der Tagesordnungspunkte siehe hier

TOP 3 Anfragen:

Anfrage der LINKSFRAKTION "Perspektiven für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge" siehe hier

Stellungnahme der Verwaltung siehe hier

TOP 8 Vorlage der Verwaltung Stadtbahnausbaukonzept siehe hier

O-TON Gisela Ohnesorge (DIE LINKE) siehe hier

Das Stadtbahnausbaukonzept wurde beschlossen, die CDU-Fraktion stimmte in getrennter Abstimmung gegen die Trasse nach Lehndorf.

TOP 11 Anträge

- Schülerbeförderung von Grundschulkindern (B90/GRÜNE) siehe hier . DIE LINKE sprach sich für diesen Antrag aus. Durch einen Änderungsantrag der SPD wurde dieser Antrag vorerst auf ein Jahr begrenzt.

- Bürgerhaushalt: Bezirkliche Vorschläge,  Antrag der SPD siehe hier, Antrag von B90/Grüne siehe hier . DIE LINKE unterstützte den Antrag der GRÜNEN.

O-TON Udo Sommerfeld (DIE LINKE) siehe hier

Der Antrag der SPD wurde mit den Stimmen von CDU/SPD beschlossen

Ende der Sitzung 17:05 Uhr

Termine

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