26. November 2014  

Bericht aus der Ratssitzung vom 24.02.2015

Rathaus27. Ratssitzung der XVIII. Wahlperiode - Dienstag, 24.02.2015, 08.30 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Tagesordnung einschließlich der Beschlussvorlagen siehe hier, Liste der Tagesordnungspunkte siehe hier

Erklärung des Oberbürgermeisters anlässlich der Bombendrohung gegen den Karnevalsumzug:

In dieser Erklärung führte OB Markurth u.a. aus: Nach den gewaltsamen Vorkommnissen unter den BRAGIDA-Anhängern vom vergangenem Sonntag, müsse geprüft werden, ob solche Versammlung in der Braunschweiger Innenstadt noch zugelassen werden kann. Redetext siehe hier

TOP 3 Haushaltssatzung für das Jahr 2015 

Redebeitrag von Gisela Ohnesorge (DIE LINKE. ) siehe hier O-TON davon hier

Redebeitrag von Udo Sommerfeld (DIE LINKE.) zur Finanzlage der Stadt siehe hier

Grundsatzerklärung von Udo Sommerfeld für die LINKSFRAKTION siehe hier 

Der Haushalt 2015 wurde mit den Stimmen von CDU, SPD und GRÜNEN beschlossen. DIE LINKE, BIBS und PIRATEN stimmten dagegen, 

TOP 4 Bürgerhaushalt - Evaluierung der Informationsveranstaltung Vorlage siehe hier.

Udo Sommerfeld begründet für DIE LINKE die Ablehnung dieser Vorlage, da die Aktivitäten zur Bewerbung der Teilnahme am Bürgerhaushalt intensiviert werden müssen. O-TON Udo Sommerfeld hier.

Einwohnerfragen 

TOP 11 Anträge

Antrag: Einstellung: Änderung des Flächennutzungsplan und B-Plan „Holzmoor-Nord“ Antrag der Linksfraktion, im Planungs- und Umweltausschuss geändert, siehe hier . Der Rat beschloss diesen Antrag auf die Märzsitzung zu vertragen.

Ende der Sitzung: 16.35 Uhr. Die nächste Ratssitzung findet am 24.03.2015 statt. 

Termine

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