02. Juni 2015  

Bericht aus der Ratssitzung vom 02.06.2015

Rathaus30. Ratssitzung der XVIII. Wahlperiode - Dienstag, 02.06.2015, 14.00 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Liste der Tagesordnungspunkte siehe hier
  • Beschlussvorlagen siehe hier
  • Einwohnerfragestunde etwa 17.17 Uhr

TOP 3 Anfragen:

  • Dringlichkeitsanfrage der LINKSFRAKTION "Kita-Betreuung im Streik" siehe hier.

Stellungnahme der Verwaltung siehe hier

  • Dringlichkeitsanfrage der BIBS ebenfalls zum Kita Streik siehe hier .

Stellungnahme der Verwaltung siehe hier

  • Dringlichkeitsanfrage der GRÜNEN zum Projekt Fusion von Peine-Wolfenbüttel-Braunschweig. Mitteilung der Verwaltung siehe hier
  • Dringlichkeitsanfrage der CDU "Verzicht auf ausgeglichenen Haushalt?"
  • Anfrage der LINKSFRAKTION "Einzugsrenovierung nach SGB II" siehe hier. Die Verwaltung verspricht Prüfung und kurzfristige Anpassung beim Jobcenter. Antwort der Verwaltung siehe hier

TOP 12  Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention; "Braunschweig inklusiv" ?

Leitlinie zur gleichberechtigten Teilhabe Vorlage sieh hier. Der Beschluss hierzu erfolgte einstimmig.

TOP 13 "Integriertes Stadtentwicklungskonzept" (ISEK) Vorlage siehe hier

Redebeitrag von Gisela Ohnesorge (DIE LINKE) siehe hier. Der Beschluss hierzu erfolgte einstimmig.

TOP 17 Anträge

  • Antrag der LINKSFRAKTION "Zusammensetzung örtlicher Beirat des Jobcenters" siehe hier

Redebeitrag von Udo Sommerfeld im O-TON hier

Dazu Änderungsantrag von CDU/SPD siehe hier

Mitteilung der Verwaltung zum Thema siehe hier Die Anträge werden in den Sozialausschuss rücküberwiesen.

  • Antrag der CDU-Fraktion "Neu Baugebiete in der Stadt Braunschweig ausweisen" siehe hier. Die CDU fordert hier "die zeitnahe Ausweisung neuer Baugebiete für die Bebauung mit Einzel- und Reihenhäusern". Der Antrag findet die Kritik aller anderen Fraktionen, angesichts des zunehmenden Mangels an bezahlbaren Mietwohnungen, jetzt den Schwerpunkt wieder auf Baugebiete für Einzelhäuser zu setzen.
  • Hierzu Redebeitrag von Gisela Ohnesorge (DIE LINKE) im O-TON siehe hier

Stand 20.05 Uhr

Termine

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