28. Oktober 2016   Allg. Politik

Bericht aus der konstituierenden Ratssitzung vom 01.11.2016

Konstituierenden Ratssitzung  - Dienstag, 01.11.2016, 11.00 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkte 

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Tagesordnungspunkte mit Beschlussdokumenten siehe hier
  • Der neue Rat der Stadt setzt sich wie folgt zusammen:
SPD (18), CDU (14), B90/GRÜNE (7), AfD (5), BIBS (3), DIE LINKE (3), FDP (2), Gruppe "Fraktion P²" [DIE PARTEI und PIRATEN] (2)
Mit einem klaren Bekenntnis zu „Braun – schweig“ zeigten sich die Ratsmitglieder der LINKEN auf der konstituierenden Sitzung des Rates

Mit einem klaren Bekenntnis zu „Braun – schweig“ zeigten sich die Ratsmitglieder der LINKEN auf der konstituierenden Sitzung des Rates.

  

 

 

 

 

 

 

 

 

  • TOP 4 Wahl von Ratsvorsitz und Stellvertretung

Bei Enthaltung der LINKEN wurde Frank Graffstedt (SPD) zum Ratsvorsitzenden gewählt. Als Stellvertreter: Peter Edelmann (CDU) und Annika Naber (B90/DIE GRÜNEN).

Weiterlesen: Bericht aus der konstituierenden Ratssitzung vom 01.11.2016

20. Juni 2016   Allg. Politik

Bericht aus der Ratssitzung vom 21.06.2016

RathausRatssitzung  - Dienstag, 21.06.2016, 14.00 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkte 

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Tagesordnungspunkte mit Beschlussdokumenten siehe hier
  • Einwohnerfragestunde etwa 17 Uhr
  • Sitzungspause 17.30 Uhr bis 19.50 Uhr (!)
  • TOP 4 Anfragen
Anfrage der Linksfraktion: Kinderarmut - Wie ernst wurden die Handlungsempfehlungen genommen?
Antwort der Verwaltung siehe im Anschluss an den Anfragetext
  • TOP 14 Sportentwicklungsplanung in Braunschweig - Masterplan Sport 2030 - einstimmige Zustimmung des Rates

Änderungsantrag der Linksfraktion siehe hier

Der Änderungsantrag der LINKSFRAKTION findet die Unterstützung aller Ratsfraktionen. Die Änderungsanträge von CDU und BIBS werden abgelehnt.

PAUSE BIS 19.50 Uhr

Weiterlesen: Bericht aus der Ratssitzung vom 21.06.2016

29. April 2016   Allg. Politik

Bericht aus der Ratssitzung vom 03.05.2016

RathausRatssitzung  - Dienstag, 03.05.2016, 14.00 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkte 

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Tagesordnungspunkte mit Beschlussdokumenten siehe hier
  • Einwohnerfragestunde etwa 18 Uhr
TOP 4 Anfragen
Mietspiegel erhalten - Anfrage der LINKSFRAKTION Antwort der Verwaltung hier als Pressemitteilung
Die LINKSFRAKTION wird sich für eine zweijährige Fortschreibung des Mitspiegels bis Mitte 2018 einsetzen.
O-TON Gisela Ohnesorge, LINKSFRAKTION
Ampel für Freibäder Anfrage der SPD-Fraktion; vertagt auf die nächste Ratssitzung
Pause: 16.05 - 16.35 Uhr
TOP 21 Flüchtlingsituation in Braunschweig - Bericht der Verwaltung. O-TON Udo Sommerfeld, LINKSFRAKTION

TOP 27 Interkommunales Gewerbe-/Industriegebiet Stiddien-Beddingen

Änderungsantrag der LINKSFRAKTION, Ausschluss von Ansiedlungen die im Zusammenhang mit der geplanten Aufbereitung und/oder Lagerung von atomaren Abfällen in Schacht Konrad stehen. O-TON Udo Sommerfeld, LINKSFRAKTION
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Nach Übernahme der Textfassung des SPD-Antrages durch die LINKSFRAKTION wurde dieser Antrag beschlossen 
TOP 29 "Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt" Modernisierung der Gebäude Jahnstraße 11, 12, 18-20
Redebeitrag von Gisela Ohnesorge siehe hier
Änderungsantrag der LINKSFRAKTION, Sozialverträglichkeit sicherstellen. Bei Gegenrede von CDU, SPD, GRÜNE und OB wurde dieser Änderungsantrag abgelehnt

Weiterlesen: Bericht aus der Ratssitzung vom 03.05.2016

06. Juni 2016   Allg. Politik

Braunschweig International 04.06.16

Deniz GüvenEröffnungsansprache für den Integrationsausschuss des Rates der Stadt, von Deniz Güven, Bürgermitglied des Ausschusses (DIE LINKE.)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Ullrich Markurth, liebe Braunschweigerinnen und Braunschweiger,

Braunschweigs Bevölkerung ist vielfältig -religiös, ethnisch, kulturell- und international wie nie zu vor - wie wir heute wieder – als kleinen Ausschnitt - auf dieser Veranstaltung „Braunschweig - International“ erleben können. Viele Organisationen, Bürgerinnen und Bürger, politische Vertreter oder die Stadtverwaltung, setzen sich dafür ein, dass sich Braunschweig zu einer offenen Gesellschaft mit einem demokratischen Klima und Achtung von Vielfalt und Menschenwürde entwickelt.

Weiterlesen: Braunschweig International 04.06.16

14. März 2016   Allg. Politik

Bericht aus der Ratssitzung vom 15.03.2016

RathausRatssitzung  - Dienstag, 15.03.2016, 11.00 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkte 

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Tagesordnungspunkte mit Beschlussdokumenten siehe hier
  • Einwohnerfragestunde etwa 17 Uhr
TOP 3 Mitteilungen
  • Auslaufen der Konzessionsverträge bei der Energieversorgung. Für die LINKSFRAKTION fordert Udo Sommerfeld die Vorbereitung der Rekommunalisierung. Leider sei ein entsprechender Antrag der LINKSFRAKTION zu dieser Haushaltsberatung erneut abgelehnt worden.
  • Redebeitrag Udo Sommerfeld hier im O-TON
TOP 4 Anfragen:

PAUSE 12:45 bis 13:45 Uhr 

TOP 13 Konzept zur Integration von Flüchtlingen in Braunschweig siehe hier.

  • Das Konzept wird - bei Kritik im Detail durch die LINKSFRAKTION - einstimmig beschlossen.
  • Redebeitrag von Gisela Ohnesorge im O-TON
  • Redebeitrag von Udo Sommerfeld im O-TON

TOP 14 Entgelttarife für Kindertagesstätten, Wiedereinführung von Entgelten für 3-4 Jährige siehe hier

  • Redebeitrag von Gisela Ohnesorge (DIE LINKE.) "Contra neuer Kindergartengebühren"
  • Mit den Stimmen von SPD, GRÜNEN und BIBS wird die Wiedereinführung von Kitaentgelten beschlossen. DIE LINKE, PIRATEN und CDU stimmten dagegen

Weiterlesen: Bericht aus der Ratssitzung vom 15.03.2016

Termine

No events