22. Februar 2010   Allg. Politik

LINKE beginnt Diskussion um ihr Kommunalwahlprogramm 2011

Der nachfolgenden Einladung unserer Kreispartei DIE LINKE. BRAUNSCHWEIG zur Diskussion unseres nächsten Kommunalwahlprogramms, schließt sich unsere LINKSFRAKTION gerne an!

Während manch andere Parteien in Braunschweig überhaupt kein Wahlprogramm für Kommunalwahlen erstellen, beginnt DIE LINKE bereits jetzt mit einer breit angelegten Diskussion ihrer Zielvorstellungen für die Stadt Braunschweig.

Dazu erklärte die Kreisvorsitzende Gisela Ohnesorge:

Wir wollen, dass eine möglichst breite linke Öffentlichkeit an der Erarbeitung unseres Programms mitwirkt. Deshalb stellen wir die einzelnen Programmpunkte nicht nur unseren Parteimitgliedern zur Diskussion, sondern im Internet allen an linker Kommunalpolitik Interessierten. Wir wollen bis Ende des Jahres 2010 die Programmdiskussion abgeschlossen haben, um dann mit einer klaren politischen Aussage in das Wahljahr 2011 zu starten.

Die ersten drei Programmpunkte zum mitdiskutieren im "Roten Forum" - siehe hier

 

22. Februar 2010   Allg. Politik

Ratsitzung 16. Februar 2010 - Bericht

Keine spektakuläre Sitzung, aber eine sehr lange. Von 9.30 Uhr bis 23.10 Uhr tagte der Rat am Dienstag, den 16.2.2010. Letztlich war dies aber aufgrund der vielen Tagesordnungspunkte schon vorher absehbar. Der Beginn der Sitzung war durch eine Geschäftsordnungsdebatte gekennzeichnet: Wollte die LINKE doch, dass Zuwendungen an die Stadt entsprechend den gesetzlichen Vorlagen nicht nur ratsöffentlich (und damit im nichtöffentlichen Teil der Sitzung), sondern bürgeröffentlich (und damit im öffentlichen Teil der Ratssitzung) behandelt werden sollten. Dies wurde aber von der Mehrheit abgelehnt.

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18. November 2009   Allg. Politik

Ratsitzung 17.November 2009 - Bericht

Wirtschaftsdezernent Roth zum Nobelhotel im Bürgerpark: Das Wunder ist nicht eigetreten:

Die Ratssitzung begann mit der Verpflichtung des für den ausgeschiedenen CDU-Ratsherrn Hartmann nachgerückten CDU-Ratsherrn Edelmann. Nach der Pflichtenbelehrung durch den Oberbürgermeister wurde Edelmann von allen Fraktionen – und somit auch von der Linksfraktion – im Rat begrüßt.

Im Anschluss kam es zur Diskussion über die Schenkung eines Mauerstückes durch die Axel Springer AG an die Stadt Braunschweig. Die Position der LINKEN machte Gisela Ohnesorge deutlich. Siehe hier

 

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28. Januar 2010   Allg. Politik

Tag des Gedenkens an den Holocaust

GedenkenDer 27.Januar ist zum Tag des Gedenkens an den Holocaust erklärt worden. Es ist der 65. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau am 27. Januar 1945.
In Braunschweig befindet sich die Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus in der Schillstraße. Aus diesem Anlass wurden Gedenkkränze niedergelegt und der Opfer gedacht. Auch in vielen anderen Städten fanden zur gleichen Zeit Kranzniederlegungen statt. Auch die LINKSFRAKTION nahm an dieser Gedenkfeier teil. Weiteres dazu im "Rotem Forum".

 

17. November 2009   Allg. Politik

Rat 17.11.09: Oberstufe an der IGS Querum kommt!

IGSRatssitzung 17.November 2009 17:00 Uhr TOP 5 Oberstufe an der IGS Querum

Erfreulich: Oberstufe kommt!
Anderseits - leider nur am Standort Nibelungenschule

CDU/FDP reagiert auf Druck von unten und aus der Opposition. Hier der Ratsbeschluss

Redebeitrag von Gisela Ohnesorge (DIE LINKE)
[Es gilt das gesprochene Wort]

Die Schulpolitik der Stadt Braunschweig ebenso wie die der Mehrheitsfraktionen von CDU und FDP ist seit Jahren ein Hin und Her. Dies ist sicher auch eine Folge der völlig verfehlten Schulpolitik auf Landesebene:

  • Übers Knie gebrochen Einführung von G8 ohne entsprechende Curricula
  • Einführung des Zentralabiturs
  • Dann das zunächst verhängteGesamtschulerrichtungsverbot, was aber aufgrund des Druckes der Eltern zurückgenommen wurde. Die Erlaubnis, doch neue IGSen einzurichten, nun aber nur als offene Ganztagsschule und fünfzügig.
  • Wegfallen soll die Volle Halbtagsschule.

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