08. September 2015   Allg. Politik

Fracking im Westen der Stadt - Nein Danke!

Ende August ist die Stadtverwaltung darüber informiert worden, dass beim Landesbergamt in Hannover ein Antrag vorliegt, im Westen Braunschweigs – in Timmerlah, Lamme, Watenbüttel, Völkenrode, Kanzlerfeld – nach Gas und Öl mittels Fracking zu suchen. Der Rat der Stadt hat sich bereits 2012 einstimmig gegen das Fracking ausgesprochen.

Hierzu erklärte Udo Sommerfeld, Fraktionsvorsitzender der LINKEN:  „Die ökologischen Risiken sind zu groß. Darum lehnen wir Fracking ab. Es kommt nun darauf an, dass die Stellungnahme der Stadt gegenüber dem Landesbergamt rechtsgültig ist.“

Die Bürgerinitiative „Kein Fracking im Braunschweiger Land“ hat Protestaktionen angekündigt.

17. Juli 2015   Allg. Politik

Bericht aus der Ratssitzung vom 21.07.2015

Rathaus31. Ratssitzung der XVIII. Wahlperiode - Dienstag, 21.07.2015, 14.00 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Liste der Tagesordnungspunkte siehe hier
  • Einwohnerfragestunde etwa 18 Uhr

TOP 3 Anfragen:

Dringlichkeitsanfrage der LINKSFRAKTION: Einzugsrenovierung SGB II – Änderungen nicht in Sicht siehe hier

Stellungnahme der Verwaltung siehe hier

Anfrage der LINKSFRAKTION: Rechte Straftaten in Braunschweig – Was unternimmt die Verwaltung? siehe hier

Stellungnahme der Verwaltung siehe hier

TOP 16 Kongresshotel an der Stadthalle siehe hier. Der indirekten Subventionierung dieses Hotelbaues durch die Stadt mit 4. Mio. €, wurde mit den Stimmen von CDU, SPD und BIBS beschlossen. GRÜNE, PIRATEN und DIE LINKE stimmten dagegen.

TOP 19 Verkauf des städtischen Erbbaugrundstückes "ARTmax" siehe hier. Bei Enthaltung der GRÜNEN und Ablehnung durch DIE LINKE beschlossen.

Weiterlesen: Bericht aus der Ratssitzung vom 21.07.2015

04. Mai 2015   Allg. Politik

Bericht aus der Ratssitzung vom 05.05.2015

Rathaus29. Ratssitzung der XVIII. Wahlperiode - Dienstag, 05.05.2015, 14.00 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Tagesordnung einschließlich der Beschlussvorlagen siehe hier, Liste der Tagesordnungspunkte siehe hier
  • Einwohnerfragestunde etwa 18 Uhr

TOP 3 Anfragen:

- Anfrage: Absage Schoduvel – Erklärungen sind gefragt (LINKSFRAKTION) siehe hier. Stellungnahme der Verwaltung siehe hier

TOP 6 Vorlage der Stadtverwaltung: Evaluierung Bürgerhaushalt siehe hier, Änderungsantrag der LINKSFRAKTION siehe hier

Redebeitrag von Gisela Ohnesorge siehe hier. Der Änderungsantrag der LINKEN, findet die Unterstützung der BIBS, mehrheitlich aber Ablehnung. Der Antrag der Verwaltung wird weitgehend einstimmig beschlossen

Weiterlesen: Bericht aus der Ratssitzung vom 05.05.2015

02. Juni 2015   Allg. Politik

Bericht aus der Ratssitzung vom 02.06.2015

Rathaus30. Ratssitzung der XVIII. Wahlperiode - Dienstag, 02.06.2015, 14.00 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Liste der Tagesordnungspunkte siehe hier
  • Beschlussvorlagen siehe hier
  • Einwohnerfragestunde etwa 17.17 Uhr

TOP 3 Anfragen:

  • Dringlichkeitsanfrage der LINKSFRAKTION "Kita-Betreuung im Streik" siehe hier.

Stellungnahme der Verwaltung siehe hier

  • Dringlichkeitsanfrage der BIBS ebenfalls zum Kita Streik siehe hier .

Stellungnahme der Verwaltung siehe hier

  • Dringlichkeitsanfrage der GRÜNEN zum Projekt Fusion von Peine-Wolfenbüttel-Braunschweig. Mitteilung der Verwaltung siehe hier
  • Dringlichkeitsanfrage der CDU "Verzicht auf ausgeglichenen Haushalt?"
  • Anfrage der LINKSFRAKTION "Einzugsrenovierung nach SGB II" siehe hier. Die Verwaltung verspricht Prüfung und kurzfristige Anpassung beim Jobcenter. Antwort der Verwaltung siehe hier

Weiterlesen: Bericht aus der Ratssitzung vom 02.06.2015

23. März 2015   Allg. Politik

Bericht aus der Ratssitzung vom 24.03.2015

Rathaus28. Ratssitzung der XVIII. Wahlperiode - Dienstag, 24.03.2015, 14.00 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Tagesordnung einschließlich der Beschlussvorlagen siehe hier, Liste der Tagesordnungspunkte siehe hier

Tagesordnungsbeschluss: 

25.3 Nr. 3741/15 Einstellung: Änderung des Flächennutzungsplan und B-Plan „Holzmoor-Nord“ siehe hier

Antrag der Fraktion DIE LINKE. Gisela Ohnesorge erklärt für die Linksfraktion, dass dieser Antrag zurückgezogen wird. Hintergrund ist, dass die hier handelnde Immobiliengesellschaft inzwischen zu einem faireren Umgang mit den betroffenen Pächtern gefunden hat. Sollte sich daran demnächst wieder etwas zum Schlechten wenden, müsse der Rat hier aber erneut Stopp sagen.

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