30. Dezember 2014   Allg. Politik

Erholsame Feiertage und ein frohes Neujahr 2015

Unsere LINKSFRAKTION wünscht den Mitgliedern, sowie Freundinnen und Freunden unserer Partei, den Mitstreiterinnen in gemeinsamen kommunalpolitischen Anliegen in und ausserhalb des Rates, wie unseren politischen Kontrahenten im Rat der Stadt:

Erholsame Feiertage, angenehme Begegnungen mit nahestehenden Menschen und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

26. November 2014   Allg. Politik

Bericht aus der Ratssitzung vom 27.11.2014

Rathaus25. Ratssitzung der XVIII. Wahlperiode - Donnerstag, 27.11.2014, 14 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Tagesordnung einschließlich der Beschlussvorlagen siehe hier, Liste der Tagesordnungspunkte siehe hier

Dringlichkeitsanfrage:  Situation der Wohnungslosen – Was bleibt vom Wahlversprechen? (DIE LINKE) siehe hier.

Hier Udo Sommerfeld im O-TON . Stellungnahme des Oberbürgermeisters siehe hier

TOP 3.5 Anfrage: Förderprogramm für Langzeitarbeitslose auch in Braunschweig (DIE LINKE)  siehe hier

Antwort der Verwaltung siehe hier

TOP 10 Zuschlagserteilung im Vergabeverfahren Krematorium. Vorlage siehe hier. Udo Sommerfeld begründet für DIE LINKE die Ablehnung dieser Privatisierung. Hier Udo Sommerfeld im O-Ton

Die Vorlage wird mit den Stimmen von CDU + SPD, sowie einiger Grüner angenommen. DIE LINKE, BIBS, PIRATEN und einige GRÜNE stimmten dagegen.

Pause von 16.45 Uhr bis 17.30 Uhr Einwohnerfragestunde ca. 18 Uhr

Weiterlesen: Bericht aus der Ratssitzung vom 27.11.2014

26. November 2014   Allg. Politik

Bericht aus der Ratssitzung vom 24.02.2015

Rathaus27. Ratssitzung der XVIII. Wahlperiode - Dienstag, 24.02.2015, 08.30 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Tagesordnung einschließlich der Beschlussvorlagen siehe hier, Liste der Tagesordnungspunkte siehe hier

Erklärung des Oberbürgermeisters anlässlich der Bombendrohung gegen den Karnevalsumzug:

In dieser Erklärung führte OB Markurth u.a. aus: Nach den gewaltsamen Vorkommnissen unter den BRAGIDA-Anhängern vom vergangenem Sonntag, müsse geprüft werden, ob solche Versammlung in der Braunschweiger Innenstadt noch zugelassen werden kann. Redetext siehe hier

TOP 3 Haushaltssatzung für das Jahr 2015 

Redebeitrag von Gisela Ohnesorge (DIE LINKE. ) siehe hier O-TON davon hier

Redebeitrag von Udo Sommerfeld (DIE LINKE.) zur Finanzlage der Stadt siehe hier

Grundsatzerklärung von Udo Sommerfeld für die LINKSFRAKTION siehe hier 

Der Haushalt 2015 wurde mit den Stimmen von CDU, SPD und GRÜNEN beschlossen. DIE LINKE, BIBS und PIRATEN stimmten dagegen, 

Weiterlesen: Bericht aus der Ratssitzung vom 24.02.2015

26. November 2014   Allg. Politik

Bericht aus der Ratssitzung vom 16.12.2014

Rathaus26. Ratssitzung der XVIII. Wahlperiode - Dienstag, 16.12.2014, 14 Uhr

Der aktuelle Bericht entsteht während der laufenden Ratssitzung zu ausgewählten Schwerpunkten

  • Live-Stream siehe hier (nur während des Sitzungsverlaufs!)
  • Tagesordnung einschließlich der Beschlussvorlagen siehe hier, Liste der Tagesordnungspunkte siehe hier

TOP 3 Anfragen:

Anfrage der LINKSFRAKTION "Perspektiven für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge" siehe hier

Stellungnahme der Verwaltung siehe hier

TOP 8 Vorlage der Verwaltung Stadtbahnausbaukonzept siehe hier

O-TON Gisela Ohnesorge (DIE LINKE) siehe hier

Das Stadtbahnausbaukonzept wurde beschlossen, die CDU-Fraktion stimmte in getrennter Abstimmung gegen die Trasse nach Lehndorf.

Weiterlesen: Bericht aus der Ratssitzung vom 16.12.2014

19. November 2014   Allg. Politik

Schriftwechsel Erinnerungstafel Roselies

Gisela OhnesorgeSehr geehrte Frau Dr. Hesse,

heute wurde uns der erweiterte Text der Erläuterungstafel zur historischen Erinnerungsstätte Garnisonsstadt Braunschweig zugesandt.

Ich möchte Sie bitten, von einer Vorab-Aufstellung dieser Tafel abzusehen.

Meines Erachtens wird der bisherige Text, von dem Sie wissen, dass er meiner Meinung nach unpassend ist, weil Krieg dort als quasi Naturgewalt dargestellt wird, von der alle gleichermaßen als Opfer betroffen sind, durch den erweiterten Text noch stärker in diese Richtung gebracht. 1938 wurde der Name Roselies nicht als Erinnerungsname an die tatsächlichen Ereignisse in Roselies gewählt, sondern als Anknüpfungspunkt an die sogenannten Ruhmestaten der deutschen Armee im Ersten Weltkrieg. Die begangenen Kriegsverbrechen wurden von den Nationalsozialisten als Heldentaten angesehen. Im Text aber wird ein völlig anderer Eindruck vermittelt. Wieder werden Täter und Opfer gleichermaßen als an "Kampfhandlungen Beteiligte" dargestellt. 1914 ist aber die deutsche Armee ins neutrale Belgien einmarschiert, hat damit Völkerrecht gebrochen und in Roselies gab es die ersten Kriegsverbrechen an Zivilisten, begangen von braunschweigischen Truppen. Angesichts dieser Tatsachen wäre meiner Meinung nach ein Aufstellen der Tafel zum Volkstrauertag mit dem vorgesehenen Text ein Affront gegen die Opfer.

Mit freundlichen Grüßen

Gisela Ohnesorge, Ratsfrau, 13.11.2014

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