01. Oktober 2009  

Haushalt 2010: Menschen statt Beton

Linksfraktion will Verschiebungen im städtischen Haushalt

17 konkrete Anträge hat DIE LINKE im Rat der Stadt Braunschweig in die Beratungen zum Braunschweiger Haushalt 2010 eingebracht. Die Linksfraktion will damit erreichen, dass dem Sozialbereich, dem Breitensport, der Kinderbetreuung und der Kultur eine größere finanzielle Bedeutung zukommt. Würde die Anträge der LINKEN angenommen, würde dies zu Mehrausgaben in den genannten Bereichen in Höhe von rund 700.000 Euro kommen. Eine zusätzliche Haushaltsbelastung würde aber nicht entstehen, da DIE LINKE diesen Betrag beim Straßenbau kürzen will. Der Ansatz beim Straßenbau würde von rund 4,5 Mio. Euro auf 3,8 Mio. Euro sinken.

Daneben hat DIE LINKE 4 Haushaltsanfragen gestellt. So will sie - wie in den vergangenen Jahren auch – wissen, wie viele Spielgeräte aufgrund fehlender Haushaltsmittel abgebaut wurden. Nach der Anfrage im letzten Jahr stellte sich heraus, dass 75 Spielgeräte abgebaut wurden. Daraufhin stellte die Linksfraktion den Antrag diese wieder aufzustellen. Dieser Antrag wurde von der CDU/FDP-Mehrheit abgelehnt.

Haushaltsanträge 2010 zum Nachlesen siehe hier
Haushaltsanfragen 2010 siehe hier