09. September 2009   Ratsanträge

Antrag: Kampagne: "Kopf an, Motor aus"

RadAntrag der Linksfraktion zur Ratssitzung am 22. September 2009:

Die Stadt Braunschweig soll sich für die vom Bundesumweltministerium (BMU) initiierte Imagekampagne "Kopf an, Motor aus. Für Null CO2 auf Kurzstrecken" bewerben.

Begründung: Hier wird auf den nachfolgenden Text aus einem Brief des ADFC verwiesen, dort heißt es: Das Bundesumweltministerium finanziert 5 Städten eine Öffentlichkeitskampagne, bei der für das Radfahren und zu Fuß gehen geworben wird. Der ADFC ist der Meinung, dass sich auch die Stadt Braunschweig für diese Förderung bewerben sollte. Durch eine groß angelegte Öffentlichkeitskampagne werden zahlreiche Bürgerinnen und Bürger motiviert, ihr Auto stehen zu lassen und so zu einer Verbesserung der Luftqualität in Braunschweig beizutragen.

"Kopf an, Motor aus - mehr Lebensqualität in Braunschweig"

Original siehe hier

09. September 2009   Ratsanträge

Antrag: Wohnnutzung an der Uferstr.

Antrag der Linksfraktion zur Ratssitzung am 22. September 2009:

1. Die vorhandene Wohnnutzung in den Bereichen Uferstraße und Zum Ölpersee wird weiter geduldet.

Begründung: Am 15.12.1998 hat der Rat beschlossen, dass die vorhandene Wohnnutzung an der Uferstraße geduldet wird und im Rahmen des Nutzer- bzw. Generationenwechsels beendet wird. Dieser Beschluss soll ohne Beendigungsoption erneuert werden. Auch heute leben dort Menschen, die sich einen anderen Platz zum Leben nicht leisten können oder nicht wünschen. Diesen Menschen soll eine Perspektive ermöglicht werden.

Im Original siehe hier

29. April 2009   Ratsanträge

Ratsantrag: Nein zum Turboabitur

Gemeinsamer Resolutionsantrag der Oppositionsfraktionen zur Ratssitzung am 20.Mai:

Weiterlesen: Ratsantrag: Nein zum Turboabitur

23. Juni 2009   Ratsanträge

Antrag: R?cknahme der Allgemeinverf?gung f?r den L?wenwall

Gegen die faktische Einführung einer "Alkoholverbotszone" auf dem Löwenwall, richtet sich ein Dringlichkeitsantrag der LINKSFRAKTION zur Ratssitzung am 23.Juni.

Antrag siehe hier 

29. April 2009   Ratsanträge

Ratsantrag: Millenium-Deponie soll Gr?nanlage werden

Antrag der Linksfraktion zur Ratssitzung am 20.Mai siehe hier