22. Februar 2008  

114: Hoffmann hat Bauverwaltung nicht im Griff

Und jetzt: Pappeln z?hlen ...Der abgeblasene Kahlschlag von knapp hundert Bäumen am Kreuzteichufer in Riddagshausen ist Stadtgespräch. Zurecht weist FDP-Fraktionsvorsitzender D. Kreßner darauf hin, dass es Pflicht der Verwaltung ist, die Gremien im Rat und den Stadtbezirksrat 111 über beabsichtigte Maßnahmen und etwaige Planungsalternativen umfassend zu informieren, denn KommunalpolitikerInnen handeln ehrenamtlich.

Zum vorläufigen Stopp der Baumfällaktion erklärt der Ko-Kreisvorsitzender der LINKEN, Bernd Mex aus Volkmarode:  

Der Umbau der Ebertallee und der Kreuzung Ebertallee/ Messeweg ist von der Kommunalpolitik im letzten Jahr unter zwei Gesichtspunkten diskutiert worden: Bleibt das alte Haus erhalten?  Und braucht die neue Kreuzung Ebertallee/ Messeweg eine Ampel und separate Abbiegespuren?

Zur in diesen Tagen beabsichtigten Baumfällaktion hieß es in der Verwaltungsvorlage damals nur: Bäume, mit Ausnahme der Pappeln und Birken, müssten nicht gefällt werden. Hätte die Verwaltung näher ausgeführt, welch ein Kettensägenmassaker zur Verwirklichung der Pläne nötig sei (Ein Verwaltungsbeamter sagt: "Das wird am Anfang für die Leute schrecklich aussehen...") und die Zahl der bedrohten Bäume genannt, die Politik wäre hellhörig geworden. Schlimmer aber: Die Verwaltung hat offenbar die ursprüngliche Vorlage auch fehlerhaft begründet. Denn in der BZ von heute wird Stadtbaurat Zwafelink zitiert, der nun hat aufzählen lassen. "Insgesamt sollen 55 Pappeln, 21 Ahornbäume, 12 Birken und 4 Linden gefällt werden".

Von Ahornbäumen und Linden war in der Verwaltungsvorlage im letzten Jahr nicht die Rede. Dies nährt den Verdacht, dass OB Hoffmann seine Bauverwaltung nicht im Griff hat. Zukünftig werden alle Zahlen, Berechnungen und Darstellungen aus dem Baudezernat von der Kommunalpolitik besonders kritisch hinterfragt werden müssen. Dies wird insbesondere auch für den angekündigten Vorschlag des OB gelten, die notwendigen Gebäudesanierungen in Braunschweig in private Hände zu geben. Diesmal ist der Versuch, die KommunalpolitikerInnen schlecht informiert abstimmen zu lassen - spät, aber nicht zu spät - aufgeflogen.