17. November 2008  

114: Kurze Bezirksratssitzung am 13.11.

Vorweihnachtliche Stimmung am Moorh?ttenteichSehr kurz war die Sitzung des Stadtbezirksrates am vergangenen Donnerstag (13.11.)  im 'alten Krug' in Schapen. Neben den Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung stand noch eine Beratung zur geplanten Zusammenlegung von Stadtbezirksräten auf der Tagesordnung.

Zunächst entschied der Bezirksrat einmütig, dass die Bäume und Sträucher am Spielplatz im Birkenheg im Anwohnerinteresse zurückgeschnitten werden sollen.

Bezirksbürgermeister Schmidt berichtete, dass  die Zusammenlegung der Bezirksräte 112, 113 und 114 nach Beratungen in der CDU/ FDP-Gruppe im Rathaus vom Tisch sei. Dies begrüßte er ausdrücklich. Denkbar sei eine Zusammenlegung der Stadtbezirksräte Hondelage (113) mit Dibbesdorf - Volkmarode - Schapen (114). Die weiteren Dörfer nördlich der Autobahn sollen nunmehr offenbar ohne Hondelage in einem Bezirksrat  unter Einschluss von Wabe-Schunter (111 + 112) zusammengefasst ihre örtliche Interessenvertretung erhalten, hieß es. Diese Mitteilung nahm der Bezirksrat ohne weitere Kommentierung zur Kenntnis. Im Rathaus werde derzeit eine Verständigung zwischen CDU/ FDP und SPD angestrebt.

Nach dem Ende der 18minütigen Sitzung folgte die Einwohnerfragestunde: Wann mit dem Bau der Kita am Kruseweg begonnen werde, konnte nicht gesagt werden. Dies müsse bald geschehen, damit der Betrieb im August 2009 aufgenommen werden könne, befand der Bezirksrat. Bezirksgeschäftsstellenleiter Ahlborn erläuterte auf Nachfrage der LINKEN, dass die Entscheidung über die Trägerschaft für die neue Kita ohne weitere Beteiligung des Stadtbezirksrates im Jugendhilfeausschuss und Verwaltungsausschuss bald entschieden werde.

Auf Nachfrage der LINKEN erklärte die Verwaltung ferner, dass noch keine informelle Mitteilung darüber vorliegt, ob die 4. IGS in Braunschweig am Schulzentrum Volkmarode eingerichtet wird. Dies überrascht, denn für die von der Stadtverwaltung für Ende November angekündigte Befragung der Eltern der Braunschweiger Grundschüler_innen schreibt das Kultusministerium einen konkreten Standortvorschlag vor.