19. Oktober 2007  

120: Sitzung des Bezirksrates ?stl. Ring vom 17. Oktober 2007

Gründe zum Feiern, Schämen und Wundern

Nach ungefähr 25 Jahren und gefühlten 276 Initiativen aller Mitglieder des Bezirksrates Östl. Ringgebiet wird in den nächsten Tagen endlich die Herzogin-Elisabeth-Straße zur Tempo 30 Zone. Einen herzlichen Glückwunsch an alle Anwohner.

Das Herzogin-Elisabeth-Heim (HEH) an der Hochstraße/Husarenstraße wird demnächst umgebaut. Nachdem die Klinik zur Leipziger Straße verlegt wurde, wird aus dem Gebäude ein Komplex mit 32 Wohneinheiten für Betreutes Wohnen, eine Altenbegegnungsstätte, Altenpflegeschule und ein Pflegeheim mit 130 Plätzen.

Im Östl. Ring gibt es insgesamt 2.715 Kinder unter 15 Jahren, von denen 470 in Hartz IV-Familien leben (17,3%). Im Stadtgebiet ist das eine der geringsten Quoten, allerdings immer noch beschämend für unsere Gesellschaft. In ganz Braunschweig müssen 6.445 von 27.012 Kindern unter 15 Jahren von Sozialgeld leben (23,9%).

Der Bezirksrat hat sich mehrheitlich gegen die Veranstaltung „Eiszauber“ im Prinzenpark ausgesprochen.

Zur künstlerischen Beleuchtung der Okerbrücke/Jasperalle mit einer Photovoltaikanlage lagen den Mitgliedern des Bezirksrates gegensätzliche Aussagen der Verwaltung vor: Den Grünen wurde geantwortet, eine Photovoltaikanlage würde dem Denkmalschutz nicht entgegenstehen, der LINKEN wurde das Gegenteil mitgeteilt. Mehrheitlich beschloss der Bezirksrat die künstlerische Brückenbeleuchtung mittels Sonnenenergie.

Für den Antrag zur Erstellung eines Wappens für das Östl. Ringgebiet stimmte lediglich der Antragsteller, Ingo Schramm (FDP). Nach Meinung der LINKEN eignet sich die Verwaltungseinheit „Östl. Ring“ nicht zur Identitätsstiftung. Vereine oder gewachsene Stadtteile (Hagen, Altewiek) kämen als Identifikationsmöglichkeit eher in Frage.

Dem Verein „Solwodi Niedersachsen eV.“ wurde ein Zuschuss i.H.v. 150€ zur Erstellung von Informationsmaterial und der IGS Franzsches Feld ein Zuschuss i.H.v. 400€ zur Teilnahme von 20 Schülern am Management-Information-Game des Bildungswerks der Niedersächsischen Wirtschaft gewährt.