11. Juni 2012  

221: Bericht von der Sitzung am 06.06.2012

BirgitBericht aus dem Bezirksrats 221 (Weststadt)  - Sitzung am 6.6.2012 und Ortstermin am 5.6.12

Susanne Schmed, Mitglied im Rat, als beratende Stimme der Grünen im Bezirksrat, war das 1. Mal anwesend. Ein Mitglied der BIBS aus dem Westlichen Ringgebiet war als Zuschauer gekommen. Der Antrag der SPD , die sich für die ev.- luth. Emmaus-Kirchengemeinde als zukünftigen Träger stark machen wollte, für den geplanten Neubau eines Kindergartens im Mainweg, wurde zurückgenommen, weil die CDU sagte, daß der Bezirksrat nicht mehr neutral wäre, wenn er den Antrag zustimmen würde. Es gäbe ja sicher noch andere Interessenten als möglichen Träger für diesen geplanten Neubau des Kindergartens. So problematisch haben wir das nicht gesehen, aber diese Bedenken sind auch nicht ganz falsch.

Ein anderer Antrag, Messungen- entlang der Bahnstrecke an der Rotenburg, aufgrund von Beschwerden der dortigen Anwohner wegen Lärmbelastigungen nachts, wurde einstimmig zugestimmt.

Herr Becker von der Verwaltung teilte uns mit, daß nun demnächst doch alle 3 Sitzbänke mit Papierkörben an den geplanten Standorten aufgestellt werden sollen, worüber ich mich ganz besonders gefreut habe und dies ebenfalls ein Erfolg für unsere Arbeit im BzR ist, denn dieser Antrag für eine Anregung war auch unser Antrag der GBL (B90/Grüne-BIBS-Die Linke)!

Am 5.6.12 fand ein Ortstermin statt, der BzBM Herr Römer wurde allerdings vergessen von der Verwaltung, ihn einzuladen. Herr Becker entschuldigte sich dafür, obwohl er im Urlaub war und eine Vertretung hatte. Die Anwohner beschwerten sich über ein altes Problem, Müll an Abfall/und Papierkörben. Es ging um 2 Papierkörbe an Sitzbänke im Muldeweg, sie sollen entfernt werden. Ich enthielt mich der Stimme, weil mir niemand sagen konnte wie oft die Behälter von Alba geleert werden. Sind die Papierkörbe weg, beschweren sich die Leute, sind sie vorhanden, beschweren sich auch die Leute! Die SPD/CDU waren in ihren Ansichten mal wieder identisch. Alles entfernen! Dann kam noch ein absurder Vorschlag/Ankündigung von Herrn Römer in der Bezirksratsitzung, mal auszuprobieren, alle Papierkörbe an den Sitzbänken für ein Jahr zu entfernen um zu sehen ob das Müllproblem besser werden würde. Die bereits seit vielen Jahren mehrfache Beantragung, die Verlängerung der Elbestraße betreffend, um die Lichtenbergerstr. zu entlasten ist wieder einmal an die fehlenden Anlieger, denen man die Kosten verteilen könnten, gescheitert. Die Stadt will somit nicht die gesamten Kosten dafür tragen.

Die nächste Bezirksratsitzung findet am 05.09. 2012 um 19 Uhr im "Kulturpunkt West" statt.

Birgit Wieczorek, Vorsitzende der Gruppe B90/Grüne-BIBS-DIE LINKE. (GBL)