06. Februar 2013  

221: Bericht aus den Bezirksrat Weststadt vom 20.01.2013

Birgit

Am Mittwoch, 30.01.13 fand unsere 9. Bezirksratssitzung statt.

Meine Anfrage „Unsicherer Durchgangsweg“ zwischen Eiderstraße und Elbestraße betreffend, wurde wie folgt von der Verwaltung beantwortet. Der Weg zwischen dem Grundstück Regaweg Haus Nr. 5 und der Wiesenfläsche befindet sich im Privateigentum und ist nicht als öffentliche Verkehrsfläsche gewidmet. Auf mein mündliches „Nachhaken“ in der Sitzung wollte ich wissen, ob die Verwaltung den Eigentümer anschreiben könne um ihn auf seine eventuell die Sicherheit- betreffenden Pflichten- wie Beleuchtung und Beseitigung der Unfallgefahren durch die Schäden der Gehwegplatten hinzuweisen , wurde klar mit nein beantwortet und- es steht mir frei, den vermutlichen Vermieter Prelios, anzuschreiben, der Bezirksrat wird dies nicht tun. Sollte jemand zu Schaden kommen, ist der Eigentümer zu verklagen. Allerdings ist dieser Weg auf eigene Gefahr zu benutzen. Wundert, mich nur, dass an diesem Weg, kein Hinweisschild vorhanden ist.

Zum Thema Schottergleis oder Rasengleis: Die Anhörung bezüglich der Instandsetzung der Straßenbahn-Gleisanlagen in 2013 sowie Querschwellen auf Schotter oder Rasengleis fand nicht statt, weil der zuständige Fachmann nicht erschienen ist. Dennoch wurde dies diskutiert und schließlich mit 2 Enthaltungen (eine von mir) für Gleisanlagen auf Schotter statt Rasengleis, aus Kostengründen, zugestimmt.

Nachtrag gemäß Aktenlage aus der 8. Bezirksratsitzung: Wie aus den Unterlagen der Verwaltung in der vorherigen Bezirksratsitzung ersichtlich ist (leider war ich krank und nicht anwesend) mit Schreiben der Wilhelm-Bracke Gesamtschule, hat eine Arbeitsgruppe der IGS mit Direktor Herrn Röllinger sich Gedanken über Namensvorschläge hinsichtlich der zukünftigen Bautätigkeiten der neuen IGS über die neu entstehenden Wege und- einem Platz- gemacht und erarbeitet. Die Vorschläge sind: Minna Fasshauer Platz, Heinrich Rodenstein Straße (-Weg) , Herbert-Langner-Straße (-Weg) und Heinz-Friedrich-Straße (-Weg). Alle vier Persönlichkeiten haben sich in ihrem privaten und öffentlichen Leben um die sozialen Chancen und Bildungsshancen von Kindern und Jugendlichen in Braunschweig gekümmert, heißt es weiter in diesem Schreiben an den Stadtbezirksrat. Zur Zeit wird dies noch kein Thema in der Bezirksratsitzung sein- nicht- bevor die Baumaßnahmen begonnen haben. Alle Vorschläge der IGS Wilhelm-Bracke sind mir sehr sympatisch und der Bezirksrat sollte sich ernsthaft damit befassen.

Die 10. Sitzung findet am 06.03.13 um 19 Uhr in der Grundschule Rheinring statt.

Die 11. Sitzung findet am 29.05.13 um 19 Uhr im Jugendzentrum Rotation statt.  

Sonnige Grüße aus der Weststadt. 

Birgit Wieczorek, Mitglied des Stadtbezirksrates (DIE LINKE.), Gruppenvorsitzende der GBL - GRÜNE-BIBS-DIE LINKE