09. Juli 2014   221: Weststadt

221: Anfrage:Kriminalitätsentwicklung in der Weststadt

Anfrage der Gruppe GBL (GRÜNE-BIBS-DIE LINKE) zur Stadtbezirksratssitzung Weststadt am 10.09.2014:  

Gegenstand: Auskünfte über die Entwicklung der Kriminalität in der Weststadt  

Aufgrund von Nachfragen von AnwohnerInnen wird die Verwaltung gebeten, bei der Polizeidirektion Braunschweig Auskünfte bezüglich der Kriminalitätsentwicklung der letzten 10 Jahre für den Stadtbezirk Weststadt einzuholen.

Es wird angefragt:  

  • 1. Wie ist die Entwicklung in der Weststadt bei Wohnungs- und Keller-Einbrüchen innerhalb der letzten 10 Jahre?
  • 2. Wie ist die Entwicklung in der Weststadt bei Einbrüchen in Gärten der Gartenvereine innerhalb der letzten 10 Jahre?
  • 3. Wie hoch ist bei allen genannten Einbruchsdeliktsuntergruppen in der Weststadt die Aufklärungsrate der letzten 10 Jahre?

Um eine zeitnahe Beantwortung, gegebenenfalls schriftlich außerhalb von Sitzungen, wird gebeten.

Birgit Wieczorek, Mitglied des Stadtbezirksrates (DIE LINKE.), Gruppenvorsitzende der GBL (GRÜNE-BIBS-DIE LINKE) 

09. Juli 2014   221: Weststadt

221: Bericht aus den Bezirksrat Weststadt vom 25.06.14

BirgitBericht aus dem Bezirksrat Weststadt.

Am Mittwoch, den 25.06. 2014 fand die 20. öffentliche Stadtbezirksratsitzung statt.

Zum TOP 4 Abbau von Telefonzellen Dazu äußerte ich mich wie folgt. Wir haben die Befürchtung, daß jedes Jahr weitere Standorte mit Telefonzellen abmontiert werden bis zum Schluß überhaupt keine öffentliche Telefonzellen, die auch für Notrufe vorhanden sein müssen, gibt. Für den von der Telekom beantragte Standort Saalestr. 1 wurde somit der Abbau erwartungsgemäß besiegelt, dem aber unsere Gruppe GBL (Grüne-BIBS-Die Linke) nicht zugestimmt hat. Leider war das Ergebnis voraussehbar, denn die SPD Fraktion war nur mit vier Personen statt sieben Personen vertreten. Somit hatte die CDU Fraktion, die vollständig anwesend war, in dieser Sitzung die absolute Mehrheit (wie früher) .

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25. März 2014   221: Weststadt

221: Antrag: Neuer Farbanstrich Sitzbänken in der Weststadt

BirgitAntrag der Gruppe GBL (GRÜNE_BIBS_DIE LINKE) zur Stadtbezirksratssitzung Weststadt am 23.04.2014:

Gegenstand: Neuer Farbanstrich Sitzbänken in der Weststadt

BewohnerInnen beklagen, dass in der Weststadt Sitzbänke von der Witterung unansehnlich geworden sind und nicht zum Verweilen einladen. Daher wird beantragt, im gesamten Stadtbezirk die Sitzbänke zu kontrollieren, einen neuen Farbanstrich zu geben oder auszutauschen.

Begründung: Aufgrund der unansehnlichen Sitzbänke ist es nicht möglich darauf zu verweilen. Insbesondere ältere, betagte Menschen, Behinderte und Mütter mit Kinderwagen müssen die Möglichkeit haben sich ausruhen zu können auf gebrauchsfähigen Sitzbänken. Sitzbänke dienen auch dazu mit anderen Nachbarn in der Weststadt zu kommunizieren.

Birgit Wieczorek, Mitglied des Stadtbezirksrates (DIE LINKE.), Gruppenvorsitzende der GBL (GRÜNE-BIBS-DIE LINKE)

Der Stadtbezirksrat beschloss diesen Antrag mehrheitlich.

02. Mai 2014   221: Weststadt

221: Bericht aus den Bezirksrat Weststadt vom 23.04.14

BirgitBericht aus dem Bezirksrat Weststadt.

Bezirksratsitzung- Am Mittwoch, den 23.04. 2014 fand die 19. öffentliche Stadtbezirksratsitzung statt.

Auch ein freier Mitarbeiter der BZ war anwesend.

Zunächst wurden die Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und anschließend die Mitteilungen der Verwaltung vorgetragen.

Zum TOP 5 Anträge Antrag 5.1 Nr. 3206/14 Verkehrssituation Weserstrasse im Bereich der Tankstelle .

Der interfraktionelle Antrag, Verkehrssituation Weserstrasse im Bereich der Tankstelle, wurde einstimmig beschlossen. Dort kam es in der Vergangenheit zu Staus, weil die Tankstelle öfter un zu verschiedenen Zeiten die Benzinpreise herab setzt. Das soll nun durch eine Verbreiterung der Strasse am Rande, verbessert werden, damit zum Beispiel andere Fahrzeuge vorbei fahren können die nicht tanken wollen.   

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02. Dezember 2013   221: Weststadt

221: Anfrage: Mainweg - Entfernter Heckenabschnitt

MainwegAnfrage der Gruppe GBL (GRÜNE-BIBS-DIE LINKE) zur Stadtbezirksratssitzung Weststadt am 29.01.2013:

Gegenstand: Entfernter Heckenabschnitt

Anwohner auf dem Mainweg beklagen, dass vor dem Häuserblock auf der Höhe Mainweg Nr. 15 etwa, ein Heckenabschnitt mit Blumenbepflanzungen- dieser soll wegen des Verlegens von Heizungsrohren im Sommer 2013 für die neue Kindertagesstätte „Mein Weg“ Itsweg 4, entfernt worden sein und die Baustelle soll an dieser Stelle, nach Beendigung der Arbeiten lediglich wieder mit Erde geschlossen worden sein. Dies ist optisch ein unschöner Anblick, was die AnwohnerInnen verständlicherweise stört. Daher wird die Verwaltung gefragt

  • 1. Ist der Verwaltung dieses Problem bekannt?
  • 2. Wer ist für eine Neubepflanzung zuständig?
  • 3. Sind Neubepflanzungen an dieser Stelle geplant?

Um eine zeitnahe Beantwortung, gegebenenfalls schriftlich außerhalb von Sitzungen, wird gebeten.

Birgit Wieczorek, Mitglied des Stadtbezirksrates (DIE LINKE.),

Gruppenvorsitzende der GBL (GRÜNE-BIBS-DIE LINKE)