11. Juni 2012   221: Weststadt

221: Bericht von der Sitzung am 06.06.2012

BirgitBericht aus dem Bezirksrats 221 (Weststadt)  - Sitzung am 6.6.2012 und Ortstermin am 5.6.12

Susanne Schmed, Mitglied im Rat, als beratende Stimme der Grünen im Bezirksrat, war das 1. Mal anwesend. Ein Mitglied der BIBS aus dem Westlichen Ringgebiet war als Zuschauer gekommen. Der Antrag der SPD , die sich für die ev.- luth. Emmaus-Kirchengemeinde als zukünftigen Träger stark machen wollte, für den geplanten Neubau eines Kindergartens im Mainweg, wurde zurückgenommen, weil die CDU sagte, daß der Bezirksrat nicht mehr neutral wäre, wenn er den Antrag zustimmen würde. Es gäbe ja sicher noch andere Interessenten als möglichen Träger für diesen geplanten Neubau des Kindergartens. So problematisch haben wir das nicht gesehen, aber diese Bedenken sind auch nicht ganz falsch.

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29. Mai 2012   221: Weststadt

221: Bericht - Infotafeln am Verkehrsknoten Donaustrasse

Infotafel

Der erste praktische Erfolg unserer Arbeit im Stadtbezirksrat - nach den Kommunalwahlen am 11.09. 2011 - ist nun sichtbar.

Anfang Mai 2012 wurden die elektronischen Infotafeln am Verkehrsknoten Donaustrasse installiert und in Betrieb genommen. Dies zur Freude der WeststädterInnen die auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen sind, wie Behinderte, Kranke und ältere Menschen. Vorausgegangen war, daß die Gruppe GBL (B90/GRÜNE-BIBS-DIE LINKE) am 30.11.2011 einen Antrag für eine Anregung stellte, elektronische Infotafeln am o.g.Verkehrsknoten zu installieren.

Die Infotafeln zeigen wann die nächste Linie eintrifft

Dieser GBL-Antrag war dann vom Stadtbezirksrat Weststadt einstimmig beschlossen worden.

Birgit Wieczorek, GBL-Gruppenvorsitzende, Stadtbezirksratsmitglied (DIE LINKE.)

15. März 2012   221: Weststadt

221: Wieder Sitzbänke an Eiderstraße und Rheinring

BirgitBereits zur Sitzung des Stadtbezirksrates Weststadt am 14.12.2011 hatte Birgit Wieczorek (DIE LINKE.) beantragt:

An der Eiderstraße werden wieder zwei Sitzbänke aufgestellt, ebenso am Rheinring.

Die weiteren Mitglieder der Gruppe GBL (GRÜNE-BIBS-LINKE) hatten diesen Antrag auch unterstützt. Jedoch aufgrund von Einwänden aus CDU und SPD wurde kein Beschluss gefasst, sondern ein Ortstermin vereinbart. Dieser fand jetzt am 13.März statt.

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30. März 2012   221: Weststadt

221: Antrag - Wieder Sitzbänke an Eiderstraße und Rheinring

BirgitAntrag der Gruppe GBL (GRÜNE_BIBS_DIE LINKE) zur 4 .Stadtbezirksratssitzung am 18.04.2012:

Gegenstand: Aufstellung von drei Sitzbänken

Beschluss: Der Stadtbezirksrat beantragt die Aufstellung von drei Sitzbänken mit Abfallbehältern. Zwei neue Sitzbänke mit Abfallbehältern sollen auf dem Gehweg an der Nordseite der Elbestraße zwischen Regaweg und Verbindungsweg zur Eiderstraße und eine neue Sitzbank mit Abfallbehälter auf dem Gehweg an der Nordseite der Elbestraße mittig zwischen den Einfahrten zum Rheinring aufgestellt werden. Die Sitzbank am Verbindungweg zur Eiderstraße hat Priorität. Für die Aufstellung der Sitzbänke können die dem Stadtbezirksrat zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für Grünanlagenunterhaltung i.H.v. 1.200 € in Anspruch genommen werden. Die zwei anderen Sitzbänke sollen folgend in den nächsten zwei Jahren (2013 und 2014) aufgestellt werden.

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24. Januar 2012   221: Weststadt

221: Anfrage Treffpunkt für Sinti und Roma im Stadtbezirk

BirgitDIE LINKE.BS im Stadtbezirksrat Weststadt

Birgit Wieczorek

Zur Stadtbezirksratssitzung am 08.02.2012 wird angefragt:

Treffpunkt für Sinti und Roma im Stadtbezirk

Aus dem Umkreis der Sinti und Roma in unserem Stadtbezirk besteht schon seit langem der Wunsch nach einer festen Räumlichkeit als gemeinsamen Treffpunkt. Dieser sollte auch an Wochenden und Feiertagen nutzbar sein. Vor diesem Hintergrund wird die Verwaltung der Stadt gefragt:

  1. Welche Möglichkeiten bestehen im Stadtbezirk solchen Treffpunkt anzubieten?
  2. Welche Kosten würden hierfür entstehen?