09. April 2013  

310: Bericht - Nachbarschaft groß schreiben!

 Gemeinsame Sitzung der Stadtbezirke 310 "Westliches Ringebiet" und 221 "Weststadt" im Kulturpunkt West.

Am 3.April 2013 tagten die beiden Bezirksräte gemeinsam, um über nachbarschaftliche Fragen sich auszutauschen. Zu den grundsätzlichen Statements der Bezirksbürgermeister zu Beginn der Sitzung gab es keine Äußerungen. Die Beantwortung der Anfragen zum Fuß- und Radweg auf dem Ganderhals sowie am Lehmanger und Hugo-Luther-Straße durch die Verwaltung führte dann aber zu einer sehr lebhaften Diskussion ebenso wie die Frage nach den Durchgangsverkehren auf diesen Straßen. Deutlich wurde, dass hier die Bezirksratsmitglieder mehrheitlich ihren eigenen Stadtteil im Blick hatten.

Für die Bezirksratsmitglieder des Stadtbezirkes 221 Weststadt schien es undenkbar, dass als reguläre Zugangsstraße einzig und allein die Münchenstraße gelten sollte. Umgekehrt vertraten viele Mitglieder des Stadtbezirkes 310 die Auffassung, dass die Durchgangsverkehre auf dem Madamenweg bzw. in der Hugo-Luther-Straße für die Anlieger nahezu unzumutbar seien. Das Problem ist kein neues, eine Lösung ist sicherlich nicht einfach, denn die Argumente sind jeweils durchaus zutreffend. Man wird das Problem nur durch einen Kompromiss lösen können: Eine Umgestaltung der Straßen Im Ganderhals sowie des Lehmangers bzw. der Hugo-Luther-Straße in der Art, dass die Durchfahrt für den reinen Durchgangsverkehr unattraktiv wird, scheint hier der einzige Weg zu sein. Einig war man sich durchaus darüber, dass niemand der Bevölkerung des anderen Stadtbezirkes Unzumutbares aufbürden möchte.

Ab 20.45 tagten die Bezirksräte dann getrennt. Aufgrund der recht umfangreichen Tagesordnung für den Stadtbezirk Westliches Ringgebiet dauert die Sitzung bis 22.45 Uhr, obwohl die einzelnen Punkte kaum kontrovers diskutiert wurden. So war die Umgestaltung des Schulhofes der Hauptschule Sophienstraße unstrittig ebenso wie der Ausbau der Weinbergstraße und Altfeldstraße. In Bezug auf die Vorlage „Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift Kälberwiese-Süd“ wurde kurz über die Frage der Umwidmung des ehemaligen Bolzplatzes sowie des angrenzenden Geländes (Garagenhof) diskutiert. Es wurde gefordert, dass zumindest der Garagenhof eine Umgestaltung erfahren müsse, wenn man diese Flächen aus ihrer bisherigen Nutzung als Grünfläche herausnimmt. Einzig die Vorlage zum Jugendplatz Westbahnhof barg dann eine Überraschung: Der Sanierungsbeirat hatte tags zuvor der Vorlage unter der Veränderung zugestimmt, dass anstelle des Kunstrasens für den Bolzplatz ein natürlicher Rasen eingesät werden sollte. Zur Verwunderung der Bezirksratsmitglieder wurde nun von Seiten der Verwaltung behauptet, dass dies nicht möglich sei bzw. viel teuerer als ein Kunstrasen werden würde, weil die bisher dort existierende Fläche, die für den Bolzplatz vorgesehen ist, asphaltiert sei. Wolle man einen Rasen einsäen, müsste man tief ins Erdreich gehen, welches aber kontamiert sei. Um Schadstoffausdünstungen zu verhindern, wäre eine aufwändige Bearbeitung vonnöten. Diese Aussage stellte die Bezirksratsmitglieder vor das Problem, dass sie eine Entscheidung gegen den Sanierungsbeirat und ohne genaue Kenntnis der tatsächlichen Kosten treffen sollten. Da niemand dazu bereit war, wurde die Vorlage unter Herausnahme der Entscheindung für die Gestaltung des Bolzplatzes getroffen. Die Alternativen einschließlich der genauen Kosten sollen für die nächste Bezirksratssitzung (evtl. auch Sondersitzung) dargestellt werden, damit der Bezirksrat eine sachlich fundierte Entscheidung treffen kann.

Gisela Ohnesorge

Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bezirksrat Westliches Ringgebiet