07. August 2017   310: Westl. Ring

310: Lose Pflasterungen an Straßeneinmündungen

 Gisela Ohnesorge Anfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Stadtbezirksrates Westliches Ringgebiet am 01.08.2017:

An einigen Stellen im Bezirk gibt es Aufpflasterungen an Straßeneinmündungen, so beispielsweise an der Einmündung der Goslarschen Straße in die Petristraße. Etliche Steine der Pflasterung sind locker. Entsprechendes gilt auch für andere gepflasterte Einmündungen.


Die Verwaltung wird deshalb gefragt:

  • 1. Hat die Verwaltung Kenntnis, wo überall im Bezirk Westliches Ringgebiet die Pflasterungen in einem solchen Zustand sind?
  • 2. Sieht die Verwaltung eine Gefährdung für RadfahrerInnen und FußgängerInnen?
  • 3. Wenn ja: Wie soll Abhilfe geschaffen werden?

Gisela Ohnesorge, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. im Stadtbezirk Westliches Ringgebiet

Antwort der Verwaltung

24. Januar 2017   310: Westl. Ring

310: Bericht aus dem Bezirksrat

 Gisela Ohnesorge

Am 17. Januar 2017 trat der Bezirksrat Westliches Ringgebiet zu seiner zweiten Sitzung in der neuen Ratsperiode zusammen. Auf der Tagesordnung standen dieses Mal einige recht brisante Themen, u.a. die Frage der Aufhebung des förmlichen Sanierungsgebietes für einige Teilbereiche, in denen die Sanierung schon weit fortgeschritten ist bzw. weitere Änderungen nicht zu erwarten sind. Wie schon der Sanierungsbeirat diskutierte auch der Bezirksrat sehr kontrovers über die entsprechende Vorlage.

Weiterlesen: 310: Bericht aus dem Bezirksrat

07. September 2015   310: Westl. Ring

310: Anfrage verkehrsbelastung Wurmbergstraße

 Gisela Ohnesorge Anfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Stadtbezirksrates Westliches Ringgebiet am 22.09.2015:

Anwohner der Wurmbergstraße beklagen sich über ein hohes LKW-Verkehrsaufkommen durch den Umladebahnhof der Firma Ceva (ehemaliges Coca-Cola Werk). Bis zu 30 LKWs würden täglich in der Zeit zwischen 6.00 und 22.00 Uhr (teilweise auch noch später) dort fahren, zum Teil in einer Art Suchverkehr. Inzwischen ist der Betrieb der Firma zwar eingestellt (30.6.2015), doch laut Auskunft der Bauverwaltung gilt aber nach wie vor: "..., dass die Zufahrt der Halle über die Wurmbergstraße von 6.00 -22.00 h durch die Baugenehmigung abgedeckt ist." (Schreiben der Verwaltung, Referat Bauordnung). Zu Recht gehen die Anwohner deshalb davon aus, dass durch eine Nachfolgefirma die Zufahrten von der Seite der Wurmbergstraße weiterhin genutzt werden würden.

Weiterlesen: 310: Anfrage verkehrsbelastung Wurmbergstraße

01. November 2016   310: Westl. Ring

310: Verkehrserschließung Baugebiet "Schölke"

 Gisela Ohnesorge Redebeitrag von Gisela Ohnesorge (DIE LINKE) zur Ratssitzung am 01.11.2016 TOP 32 Bebauungsplan "An der Schölke"

Das Baugebiet an der Schölke bewegt ganz sicher die Gemüter der Anwohner.

Auch der Stadtbezirksrat Westliches Ringgebiet hat sich zwei Mal mit der Beschlussvorlage befasst. Dennoch ist die Verfahrensweise ein Beispiel dafür, wie oftmals mit den Beschlüssen von Stadtbezirksräten umgegangen wird.

Die Bedenken bezüglich Hochwasser wurden beschwichtigt. Das im Baugebiet geplante Regenrückhaltebecken könne mit seinen Flächen auch ein statistisch alle hundert Jahre eintretendes Hochwasser absichern, darüber hinaus wurde im Umkreis ertüchtigt: Bei einem Hochwasserereignis wie 2002 würde es aufgrund der Realisierung des Regenrückhaltebeckens in der Kälberwiese und der Regenwasserabschläge am Madamenweg/Hildesheimer Straße sowie der Optimierung des Pumpwerks Triftweg nach menschlichem Ermessen keine Überflutungen des Gebietes geben. Diese Argumentation der Verwaltung scheint schlüssig, Zweifel bleiben aber Zudem wollte der Stadtbezirksrat Westlicher Ring eine Ergänzung, in der die Verkehrserschließung der beiden neuen Baugebiete (Schölke und Kälberwiese) geregelt wird. Keine ausschließliche Anbindung über den Süden, also Kreuzstraße und Madamenweg.

Weiterlesen: 310: Verkehrserschließung Baugebiet "Schölke"

07. September 2015   310: Westl. Ring

310: Offene Bücherschränke im Westlichen Ringgebiet

 Gisela Ohnesorge Anfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Stadtbezirksrates Westliches Ringgebiet am 22.09.2015:

Im Zusammenhang mit dem bezirklichen Bürgerhaushalt 2015 hatte der Bezirksrat beschlossen, 2500,-€ aus dem Bürgerhaushaltsbudget zum Aufstellen eines offenen Bücherschrankes zur Verfügung zu stellen. Daraufhin ließ die Verwaltung mitteilen, dass mit den zur Verfügung gestellten Mitteln kein entsprechend haltbarer und den Sicherheitsanforderungen entprechender Schrank aufgestellt werden könnte. Der Bezirksrat hatte fraktionsübergreifend die Informationen der Verwaltung als nicht ausreichend gewertet (Einzelheiten s. Protokoll der Sitzung vom 20.1.2015) und die Verwaltung gebeten, weitere genauere Informationen und Kostenschätzungen vorzulegen, auch im Austausch mit anderen Kommunen, in denen es solche niederschwelligen Bildungsangebote gibt (s. Hannover).
Frage:
Wie ist der Sachstand und wann kann der Bezirksrat damit rechnen, eine entsprechende Mitteilung zu bekommen?

Gisela Ohnesorge, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. im Stadtbezirk Westliches Ringgebiet