24. März 2011   310: Westl. Ring

310: Anfrage Nahversorgung Goslarsche Stra?e

Anfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Stadtbezirksrates Westliches Ringgebiet am 05.04.2011:

Laut Aushang schließt der Edeka-Markt in der Goslarschen Straße bis Ende März. Dazu wird die Verwaltung gefragt:

  1. Sind die Gründe für die Schließung bekannt?
  2. Gibt es einen nachfolgenden Nahversorger?
  3. Wenn nein, welche Initiativen entwickelt die Verwaltung, um einen neuen Nahversorger zu finden

Gisela Ohnesorge, Fraktionsvorsitzende

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24. März 2011   310: Westl. Ring

310: Anfrage - Fehlender Briefkasten Frankfurter Stra?e

Anfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Stadtbezirksrates Westliches Ringgebiet am 05.04. 2011:

Aufgrund einer Anfrage der Linksfraktion zur Stadtbezirksratssitzung am 17.08.2010 wurde von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Post beabsichtigt, in Höhe der Postagentur Eckis Laden einen neuen Briefkasten aufzustellen. Da dies bislang nicht erfolgt ist, wird die Verwaltung gefragt, wann mit der Aufstellung des Briefkastens zu rechnen ist.

Gisela Ohnesorge, Fraktionsvorsitzende

29. November 2010   310: Westl. Ring

Es kommt noch schlimmer?

Es kommt noch schlimmer… Aus der harten Realität im westlichem Ringgebiet Wink

Neulich traf ich meinen alten Kumpel Salvatore auf der Kreuzstraße. Schon aus einigen Metern Entfernung bemerkte ich, dass er ziemlich angefressen war. „Was ist denn mit dir los?“ fragte ich ihn. „Haben sie dir deine Pizza versalzen?“ „Ach was!“ grollte er. „Hast du nicht gelesen, was die Stadt mit uns vor hat? Erst reißen sie die Kreuzstraße auf und dann April, April, wird die Baustelle kurzerhand stillgelegt, weil man das eingesparte Geld an der Cammanstraße verbuddeln will. Das kann man doch mit uns nicht machen!“ „Reg dich nicht auf“, riet ich ihm, „es kommt noch viel schlimmer!

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24. März 2011   310: Westl. Ring

310: Anfrage Ma?nahmen Soziale Stadt

Anfrage der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Stadtbezirksrates Westliches Ringgebiet am 05.04.2011:

Aufgrund einer Anfrage der Ratsfraktion der LINKEN zu den Bundeskürzungen beim Programm Soziale Stadt wurde von der Verwaltung u.a. mitgeteilt, dass mit einer Förderung nur noch bis 2017 zu rechnen ist und für das Programmjahr 2010 insgesamt 900.000 Euro zur Verfügung standen. Eine Aussage über die in 2011 zur Verfügung stehenden Gelder konnte von der Verwaltung selbst im Dezember 2010 noch nicht gemacht werden. Am 17.03.2011 erschien ein Artikel in der Braunschweiger Zeitung, in dem eine Landtagsabgeordnete, die nichts mit dem westlichen Ringgebiet zu tun hat, erklärte, dass für 2011 lediglich 300.000 Euro zur Verfügung stehen.


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02. November 2010   310: Westl. Ring

310: Antr?ge zum Haushalt 2011

Antrag der LINKSFRAKTION zur Sitzung des Stadtbezirksrates Westliches Ringgebiet am 02.11. 2010:

Gegenstand: TOP 7, Haushalt 2011 / Investitionsprogramm 2010-2014

  1.  Anhebung des Zuschusses für Stiftung Wohnen und Beraten – Stadtteilladen Madamenweg (Produkt 1.31.3517.10), von 27.400 Euro, auf 41.000 Euro.
  2. Anhebung des Zuschusses für Förderverein Westliches Ringgebiet Nord e.V. – Stadtteilladen Neustadtring (Produkt 1.31.3517.10), von 0 Euro, auf 5.000 Euro.
  3. Anhebung des Zuschusses für Jugendkunstschule buntich (Produkt 1.25.2522.09), von 123.600 Euro, auf 143.600 Euro.

Gisela Ohnesorge, Fraktionsvorsitzende

Ergebnis: Der Stadtbezirksrats beschloss einstimmig - bei Enthaltungen - diese drei Teilanträge zum Haushalt 2011.