28. November 2014  

212: Bericht - kein B├╝rgerhaushalt im Stadtbezirk

SchmidtNachrichten aus der Stadtbezirksratssitzung Heidberg-Melverode vom 19.11.2014 von René Schmidt, Bezirksratsmitglied für DIE LINKE.:  

  1. Mein Antrag 3678/14 zum Aufstellen von Sport und Spielgeräten auf dem Spielplatz Glogaustr. in Melverode wurde vom Bezirksrat einstimmig angenommen.
  2. Die Verwaltung berichtete, zu unserer positiven Überraschung, dass Melverode auf der Wiese neben der Feuerwehr einen Freizeit Bolz und Basketballplatz bekommt, finde ich toll !!!
  3. Und jetzt wird es ganz traurig. In diesem Stadtbezirk wird es keinen Bürgerhaushalt geben! Erstmalig in meiner dreijährigen Bezirksratstätigkeit hat sich in dieser Frage eine "große Koalition aus CDU und SPD" gebildet. Alles wurde zerrissen als blödsinnig, bis auf die Hundetoiletten und Bordsteinabsenkungen in der Gleiwitzstr. Hier wurde aber von der Verwaltung mitgeteilt, dass diese definitiv kommt, bezahlt aus einem anderen Fördertopf. Die Hundetoiletten wurden von besagter großer Koalition aufgrund der laufenden Kosten von 850 Euro pro Jahr, die aus Bezirksratsmitteln zu bezahlen wären, dann ebenfalls abgelehnt. Und damit der Bürgerhaushalt insgesamt für den Stadtbezirk.
  4. "Heidberg Aktiv", hier verhält es sich so, dass die Bundesfördermittel für dieses Projekt auslaufen. Auch aufgrund dessen, will die Stadtverwaltung dieses Projekt nicht mehr bezuschussen. Um den Betrieb weiter zu gewährleisten, benötigt "Heidberg Aktiv" nach eigenen Angaben 53.000 Euro. Auf Antrag der SPD-Fraktion beschloss der Bezirksrat einen Antrag zum Haushalt mit einer Fördersumme von 40.000 Euro. Dieser ist gegen die Stimmen der CDU angenommen worden.

Was "Heidberg Aktiv" macht, ist eine tolle Sache und wichtig für den Heidberg, von daher empfehle ich unserer Ratsfraktion dieses Projekt auch weiterhin zu unterstützen.

René Schmidt