15. Februar 2013   212: Heidberg-Melverode

212: Spielplatz Halberstadtstraße fit machen

SpielrplätzeAntrag zur Stadtbezirksratssitzung Heidberg-Melverode am 27.02.2013 von René Schmidt, Bezirksratsmitglied für DIE LINKE.:

Die Verwaltung wird gebeten, auf dem Spielplatz in der Halberstadtstraße im Heidberg den Sand im Sandkasten gründlich aus und umharken zu lassen. Desweiteren sollen auf diesem Spielplatz geeignete Spielgeräte aufgestellt werden.

Begründung : Auf diesem städtischen Spielplatz gibt es ein Hinweisschild mit der Aufschrift: „Benutzen der Spielgeräte auf eigene Gefahr“. Welche Spielgeräte sind hier gemeint? Hier gibt es nur einen Sandkasten, der in keinem guten Zustand ist und ein Wipp-Schaukelpferd, dass nur von Kleinstkindern genutzt werden kann. Das kann man nun wirklich nicht ernsthaft Spielplatz nennen, zumal auf dem doch recht großen Rasen auch noch das Fußballspielen verboten ist.

Der Antrag wurde mit 11 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.

Im August 2013 wurde die Sanierung des Spielplatzes in Angriff genommen

07. Februar 2013   212: Heidberg-Melverode

212: Bericht aus dem Bezirksrat Heidberg-Melverode

SchmidtBericht zur Stadtbezirksratssitzung Heidberg-Melverode vom 23.01.2013 von René Schmidt, Bezirksratsmitglied für DIE LINKE.:

Meine Antragsinitiative, die Briegstraße in Melverode zur Tempo 30 Zone zu erklären, wurde von der CDU-Fraktion dahingehend erweitert den gesamten Bereich zur Temp-30-Zone zu erklären. Da dies in meinem Sinne war schloss ich mich dem an und der Stadtbezirksrat beschloss dies so. Nun muß die Stadtverwaltung noch erklären ob aus ihrer Sicht etwas dagegen spricht. Der Kartenausschnitt zeigt die gewünschte Tempo-30-Zone rot markiert.


Nachtrag August 2013: Die Verkehrs AG erhob Einwände gegen diesen Beschluss, da in diesem Bereich auch Nahverkehrsbusse verkehren. Somit wurde der ursprüngliche Antrag der LINKEN die Briegstraße in Melverode zur Tempo 30 Zone zu erklären nun beschlossen. Der Beschluss ist inzwischen umgesetzt.

"Lustigerweise" hatten wir auch noch was zu klären, die CDU-Fraktion, hatte noch einen Antrag über Bordsteinabsenkungen in Melverode. Und genau dort, wo ich auch schon einen Antrag zu eingebracht hatte, der auch angenommen wurde, eben auch mit CDU Stimmen. Und laut Verwaltungsmitteilung im Frühjahr umgesetzt wird. So zogen sie ihren Antrag auch zurück.

Weiterlesen: 212: Bericht aus dem Bezirksrat Heidberg-Melverode

27. November 2012   212: Heidberg-Melverode

212: Initiativen zur BezRats-Sitzung am 05.12

SchmidtAnträge zur Stadtbezirksratssitzung Heidberg-Melverode am 05.12.2012 von René Schmidt, Bezirksratsmitglied für DIE LINKE.:

  • Antrag: Städtischen Sportanlage Heidberg   - siehe hier .

Ergebnis: Angenommen bei Enthaltung der CDU-Fraktion

  • Antrag: Pictogram auf der Gleiwitzstr. - siehe hier .

Ergebnis: Einstimmig angenommen

14. Januar 2013   212: Heidberg-Melverode

212: Briegstraße zur Tempo 30 Zone

SchmidtAntrag zur Stadtbezirksratssitzung Heidberg-Melverode am 23.01.2013 von René Schmidt, Bezirksratsmitglied für DIE LINKE.:

Die Verwaltung wird gebeten, die Briegstraße in Melverode zur Tempo 30 Zone zu erklären, und die entsprechenden Verkehrsschilder aufzustellen.

19. Oktober 2012   212: Heidberg-Melverode

212: Initiativen zur BezRats-Sitzung am 17.10

SchmidtAnträge und Anfragen zur Stadtbezirksratssitzung Heidberg-Melverode am 17.10.2012 von René Schmidt, Bezirksratsmitglied für DIE LINKE.:

  • Anfrage: Unfallaufkommen Kreuzung Sachsendamm/ Schlesiendamm - siehe hier.
  • Die Antwort der Verwaltung steht noch aus.
  • Anfrage: Legale Spayerwand im Heidberg - siehe hier . Die lesenswerte schriftliche Antwort der Verwaltung siehe hier.  Nach dieser Stellungnahme muß man glauben alle Sprayer sind mittelschwere Kriminelle. Kein Platz dafür in "unserem sauberen Braunschweig".
  • Antrag: Gehsteigabsenkungen im Stadtbezirk - siehe hier . Der Stadtbezirksrat hat diesen Antrag einstimmig angenommen. Die hiermit beschlossenen Gehsteigabsenkungen in Melverode sollen spätestens im Frühjahr 2013 umgesetzt werden. Gegen die übrigen, im Heidberg gelegenen, hat  die Verwaltung Bedenken erhoben.   
  • Antrag: Sitzbänke in der Nähe der HEH-Kliniken - siehe hier . Der Stadtbezirksrat hat diesen Antrag einstimmig angenommen